Die Rolle der krisengeschüttelten EU im Global Village

Die Rolle der krisengeschüttelten EU im Global Village F. Fischler Waidhofen a. d. Ybbs, 5. Oktober 2015

Das Global Village droht unbewohnbar zu werden 2

So wie bisher. . . 3 Source: www. wbu. de, wbu_0624_praesentation_wackernagel. pdf

. . . kann es nicht weitergehen 4

Das Global Village hat sich neue Ziele gegeben § Die 17 SDG`s § Und 169 Unterziele definieren, wo wir im Jahr 2030 sein wollen Bis jetzt wissen wir noch nicht wie wir dorthin gelangen können 5

Die 17 SDG`s 6

Um die SDG`s zu erreichen… § müssen wir lernen mit Komplexität umzugehen § brauchen wir mehr R&D und neue gesellschaftliche Entwicklungen § Jede(r) ist gefordert einen nachhaltigen Lebensstil zu entwickeln § müssen die politische, wirtschaftliche, soziale, ökologische und kulturelle Nachhaltigkeit gleichermaßen gepusht werden § braucht es Leadership 7

Beispiel: Ziel 2: Bis zum Jahr 2030 § § Hunger beenden Global Food Security erreichen Ernährung verbessern Nachhaltige Landwirtschaft fördern 8

Globale Ernährungssicherung GLOBALE ERNÄHRUNGSSICHERUNG 9

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Das Armutsproblem Quelle: Füssel (2007) 11

Hunger trotz Überfluss 56 % Verluste in der Lebensmittelkette 12 Quelle: Weltagrarbericht

Vernachlässigung der Landwirtschaft Im Süden 13

Landgrabbing 14

Klimawandel 15

Maßnahmen für eine weltweite Ernährungssicherheit § Ein globales nachhaltiges ökosoziales Wirtschafts - und Sozialmodell § Einführung von mehr Demokratie in vielen Staaten der Welt § Intensivierung von Forschung und Entwicklung § Verbesserung von Ausbildung und Beratung § Maßnahmen gegen den Klimawandel und mehr Klimagerechtigkeit § Ländliche Entwicklungsstrategien für den Süden 16

Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen und Finanzierung § Aufstockung der Food Aid Programme § Einhaltung der 0, 7% BIP-Zusage § Einführung einer weltweiten Finanztransaktionsabgabe § Global Trading System für CO 2 Zertifikate § Standards für den Handel mit Land § Verbesserte Handelsregelungen § Verluste von Lebensmitteln eindämmen 17

Europa ist eine Ortschaft im Global Village und nach wie vor eine Baustelle 18

A. MERKEL‘s Warnung 2010: 2060: 2004: 2014: 2025: 2014: Anteil an der Weltbevölkerung 7% bei 6. 9 Mia Menschen weltweit 5% bei 9. 6 Mia Menschen weltweit Anteil am globalen BIP 23, 4% 18, 4% China+Indien werden einen höheren BIP-Anteil haben als die G 7 zusammen Anteil an den weltweiten Sozialausgaben ca. 50% 19

Die Herausforderungen 20

Ökonomische Herausforderungen § Europa ist arm an Rohstoffen und Energie (Importanteile bei Erdöl 90%, Erdgas 80%) § Zu wenig Innovationsdynamik (F&E- Ausgaben 2%: USA: 2, 6%, Japan 3%) § Wenig Risikokapital (2013: Europa 55 Mia. , USA 106 Mia. ) § Wachstumsschwäche Eurozone: 2014 +0, 9%, 2015 +1, 5%, 2016 +1, 9% EU: +1, 4% +1, 8% +2, 1% § Nachwirkungen der Finanzkrise (Sparen statt 21 wachsen)

Ökologische Herausforderungen § Klimawandel beschleunigt sich § Mit der bisherigen Klimapolitik ist 2° Ziel nicht erreichbar § Effizienzsteigerung mit Faktor-X-Technologien geht zu langsam (Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch) § Biodiversität geht weiter zurück 22

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Einflussfaktoren und Ausprägungen Die Temperatur ist seit 1880 in Österreich um etwa 2 °C gestiegen, stärker als im globalen (0, 85 °C) und europ. Schnitt. Sie wird weiter überdurchschnittlich steigen – bis 2100 um etwa + 5, 5 °C. § Temperaturextreme (Hitzetage) haben markant zugenommen. § Klimamodelle lassen für die Zukunft mehr und intensivere Extremereignisse erwarten. § Änderungen sind regional und saisonal unterschiedlich ausgeprägt, z. B. ist eine Zunahme der Niederschläge im Winter und eine Abnahme im Sommer zu erwarten. § Alpenraum reagiert besonders sensibel auf Klimaänderungen. § Alle vermessenen Gletscher Österreichs haben seit 1980 deutlich an Fläche und Volumen verloren. § Anstieg der Schneefallgrenze seit 1950 um mehr als 100 m. 24

Soziale Herausforderungen § § § § § Hohe Arbeitslosigkeit nur 2/3 der Bevölkerung im Arbeitsalter sind beschäftigt Jugendarbeitslosigkeit dramatisch Bildungsmängel (weniger als 1/3 der 25 -34 -Jährigen haben Uni-Abschluss (US 40%, Japan >50%) 1 von 7 Jugendlichen ist Schulabbrecher, 80 Mio. Beschäftigte sind nur gering qualifiziert Überalterung nimmt weiter zu Das Verhältnis der Bevölkerung im Alter 15 -64 zur Bevölkerung über 65 geht bis 2050 von 4: 1 auf 2: 1 zurück Verteilungsgerechtigkeit nimmt ab 80 Mio. riskieren unter die Armutsgrenze zu leben 25

Die europa(innen) politischen Herausforderungen § Die Solidarität nimmt ab § Die Nationalismen werden stärker § Mehr Subsidiarität und Regionalität werden gefordert § Verlangen nach mehr Europa fördert den Populismus § Welches Narrativ und welche Identität braucht Europa? 26

Außenpolitische Herausforderung der EU § Die Erweiterung stagniert § Die neue Nachbarschaftspolitik ist ungenügend § Die transatlantischen Beziehungen schwächeln § Die Bedeutung Europas geht zurück § Die europäische Sicherheitsstrategie ist unklar 27

Tackling the „vicious circles“ affecting Europe 2020 Macro-imbalances procedure Euro Plus Pact Compact for growth and jobs Low competitiveness Low productivity Low growth Higher taxes Low tax revenue Low demand Limited access to finance Private and financial sector Government debts indebtedness Bank guarantees and recapitalisation Stability and Growth Pact ESM/ESFS Treaty on stability, coordination and governance Lower values of bonds EU supervisory framework Macro-imbalances procedure Euro Plus Pact

Unbeantwortete Fragen § Ist ein stabiles Europa ohne signifikantes Wachstum denkbar? § Was ist die richtige Balance zwischen Wachstums- und Sparpolitik? § Ist eine Volkswirtschaft , die auf Lebensqualität statt auf Wohlstand setzt, resilient? § Können Innovationen die Energie- und Rohstoffarmut Europas ausgleichen? § Was kann die Wechselkurzpolitik ersetzen? 29

Europas politische Zukunft 30

Europa bleibt ambivalent, weil wir… Einerseits mehr Europa brauchen: § um die aktuellen Krisen zu bewältigen § um die Nachteile der Kleinstaaterei abzubauen § um unsere Interessen in der Welt durchzusetzen § um die Globalisierung erfolgreich zu meistern 31

Europa bleibt ambivalent, weil. . …Andererseits mehr Europa § den Populisten Auftrieb verleiht § mehr Subsidiarität verlangt § bessere Entscheidungsstrukturen und mehr Leadership erfordert 32

Unsere Identität § Die EU ist nicht Brüssel, sondern Wir gemeinsam sind die EU § Wenn wir gemeinsam die EU sind, müssen wir aufhören, die politische Verantwortung nach Brüssel auszulagern § Wir brauchen eine politische Verantwortungssolidarität 33

Neue politische Projekte § Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik § Eine Revision der neuen Nachbarschaftspolitik § Demokratiereform § Föderation neuer Art 34

Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik § Die Beitrittspolitik. § Mehrheitsentscheidungen auf neue Bereiche der Außenpolitik ausweiten. § In internationalen Gremien mit einer Stimme sprechen. § Eine gemeinsame Sicherheitsstruktur darf kein Tabu mehr sein. 35

Eine Revision der neuen Nachbarschaftspolitik § Europas Verhältnis zu Russland § Die Türkeifrage § EU, Israel und Palästina § Nordafrika § Ukraine und die Schwarzmeerregion 36

Für eine gemeinsame Sicherheitsund Verteidigungsstruktur § Die Kompatibilität der Sicherheitsstrukturen sichern § Neue Kooperationsformen unter den Verteidigungsstrukturen entwickeln § Synergien durch eine Europäisierung der äußeren Sicherheit schaffen § Das Verhältnis NATO-EU weiterentwickeln 37

Demokratiereform § Die Dominanz der Märkte und Konzerne politisch begrenzen (Ordnungspolitik) § Reformen der politischen Praxis (Wiederentdeckung des Politischen, Rolle der Parlamente) § Handlungschancen der Bürgergesellschaft (Direkte Demokratie) 38

Föderation Neuer Art § Neue Subsidiarität § Verfassung, mit europäischen Kernkompetenzen § Vollparlament mit Initiativrecht § Rat als 2. gleichwertige Kammer § Europäische Regierung, die von Parlament und Rat eingesetzt wird § Mehrheitsentscheidungen 39

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