Demokratiequalität Österreichs, unter Berücksichtigung des EU- Beitritts Gmeiner, Elik-Gülen, Süzgen
Aufbau • Definition von „Demokratie“ • Ziele der Demokratiequalitätsmessung bzw. Demokratie- Ranking • Wie kann Demokratie gemessen werden? – Modelle für Demokratiemessung • Demokratiequalität Österreichs im Wandel • Auswirkungen des EU- Beitritts auf Österreichs Demokratiequalität
Kurze Definition des Begriffes „Demokratie“ • Gestaltung von „government of the people, by the people and for the people“ – Abraham Lincoln 1863 • Drei essentielle Anforderungen an die Demokratie (laut Gotthard Breit)
Modelle für Demokratiemessung • Freedom House • Democracy. Index • Democracy. Ranking • Polity 4 • Demokratisierungsindex nach Vanhanen
Freedom House 1941 gegründet Internationale NGO, Sitz Washington DC Ziel: Liberale Demokratien weltweit fördern Bekannt durch Berichte über Freedom in the World und Freedom of the Press • Kritik: 80% Finanzierung durch US Regierung+ Mittel aus Stiftungen (zb. Soros. Foundation) • •
Democracy Index • Von der britischen Economist Intelligence Unit • Bisher zweimal erschienen 2006/2008 • Bezieht sich auf Freedom House
Democracy Index (II)
Democracy Ranking • In Österreich entstanden • „Demokratiequalität = (Freiheit & andere Merkmale des politischen Systems) & (Leistung beziehungsweise Performanz der nichtpolitischen Dimensionen)“
Polity 4 • Der Demokratiebegriff von Polity definiert sich über freier Partizipation, Beschränkung der Exekutive sowie von bürgerschaftlichen Garantien • Kritik: exekutivlastig, nimmt nur Bezug auf die Formalverfassung • Österreich seit 1945 als vollständige Demokratie gelistet
Demokratisierungsindex nach Vanhanen • An Dahl angelehnt • Partizipation: Prozentsatz der Wahlbeteiligung • Wettbewerb: Prozentsatz an kleineren Parteien und deren Unabhängigkeit, gemessen an ihren Sitzen im Parlament
Vergleich der Rankings • Versuch der Messung der Demokratiequalität von Österreich siehe Cambpell 2002 • jüngere komparative Forschung vergleicht jeweils zwei Länder miteinander
Österreichs Demokratiequalität im Wandel (1990 - 2011) 1990 62, 95 2001 64, 74 1991 63, 21 2002 65, 36 1992 62, 91 2003 64, 81 1993 62, 74 2004 65, 47 1994 61, 46 2005 65, 30 1995 (EU- Beitritt) 63, 34 2006 66, 16 1996 64, 83 2007 64, 90 1997 63, 05 2006 (Ö) 79, 6 1998 62, 34 2007 (Ö) 79, 6 1999 62, 67 2009 (Ö) 79, 9 2000 62, 94 2010 (Ö) 79, 9
Österreichs Demokratiequalität im Wandel (II)
Österreich 1995 -2008: Freiheit (Index of Freedom) und Gleichheit (Index of Equality)
Aktuellste Studie der Demokratiequalität Österreichs
Auswirkungen des EU- Betritts auf Österreichs Demokratiequalität in Österreich Kriterien für die Beurteilung: • (1) direkt-demokratische Beteiligungsrechte auf europäischer Ebene; • (2)Gleichberechtigung beim Akt des Wählens und demokratische Legitimation des Europäischen Parlaments (EPs); • (3) erhöhtes Verständnis von Entscheidungsprozessen; • (4) parlamentarische Kontrolle über EUAngelegenheiten in Österreich; • (5) Transparenz der Entscheidungsprozesse im Zusammenhang mit EU-Angelegenheiten.
Entwicklung von Demokratie und Demokratiequalität anhand der Kriterien • keine direkt-demokratischen Beteiligungsrechte auf europäischer Ebene, • die Wahlen zum EP sind von einem Ungleichgewicht in Bezug auf parlamentarische Repräsentation der einzelnen Mitgliedstaaten gekennzeichnet, • der Nationalrat kann seine parlamentarischen Kontrollrechte über EU-Angelegenheiten nur eingeschränkt ausüben und • Bürger. Innen haben nur begrenzt Einblick in wesentliche Entscheidungen auf europäischer Ebene.
Mögl. Entwicklungsperspektiven von Demokratie und Demokratiequalität • Einführung von direkt-demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten • Eröffnung eines umfassenden Diskurses beispielsweise über Entscheidungsprozesse und zukünftige Entwicklungen der Union usw. • Verbesserung parlamentarischer Kontrollmöglichkeiten über EU-Angelegenheiten beispielsweise durch die Festlegung von Kriterien
![Hauptquellen • Campbell, David F. J. [Hrsg. ] : Demokratiequalität in Österreich : Zustand](https://present5.com/presentation/03e8ac7410bbbc89005a515face0761f/image-21.jpg "Hauptquellen • Campbell, David F. J. [Hrsg. ] : Demokratiequalität in Österreich : Zustand")
Hauptquellen • Campbell, David F. J. [Hrsg. ] : Demokratiequalität in Österreich : Zustand und Entwicklungsperspektiven, 2002 • Barth, Thorsten Daniel: Theoretische Konzeption und Messung der Demokratiequalität. 2009 • Barth, Thorsten D. Die 20 besten Demokratien der Welt: Freiheit – Gleichheit – Demokratiequalität auf einen Blick. 2011 • E. Robert A. Beck / Christian Schaller: Zur Qualität der britischen und österreichischen Qualität. 2003
VIELEN DANK FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT
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