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Berliner Rotes Kreuz Landeskonventionsbeauftragter Prof. Dr. Manfred Mohr Neues vom Humanitären Völkerrecht Die Zeichenfrage Berliner Rotes Kreuz Landeskonventionsbeauftragter Prof. Dr. Manfred Mohr Neues vom Humanitären Völkerrecht Die Zeichenfrage Landesausschuss, 23. April 2007

Die Zeichenfrage - allgemein · „Corporate identity“ und Durchsetzungsproblematik · Wahrzeichen: Schutzzeichen und Kennzeichen Die Zeichenfrage - allgemein · „Corporate identity“ und Durchsetzungsproblematik · Wahrzeichen: Schutzzeichen und Kennzeichen · Andere Zeichen und Signale · Ausführungsbestimmungen zur Verwendung (int. ) · Zivilkrankenhäuser · Einhaltungswillen und Vorbereitungsmaßnahmen · Missbrauchskontrolle Die Zeichenfrage Folie 2 Prof. Dr. Manfred Mohr

Kennzeichnung im Zivilschutz Internationales Zivilschutzzeichen gemäß ZP 1, Art. 66 IV Internationaler Schutzausweis gemäß Kennzeichnung im Zivilschutz Internationales Zivilschutzzeichen gemäß ZP 1, Art. 66 IV Internationaler Schutzausweis gemäß ZP I, Art. 66 III Die Zeichenfrage Folie 3 Prof. Dr. Manfred Mohr

Sonstige Schutzzeichen Anlagen und Einrichtungen, die gefährliche Kräfte enthalten PG Kennzeichen für den Schutz Sonstige Schutzzeichen Anlagen und Einrichtungen, die gefährliche Kräfte enthalten PG Kennzeichen für den Schutz von Kulturgut Die Zeichenfrage Folie 4 PW PW = prisoner of war Prof. Dr. Manfred Mohr

Der „Rote Kristall“ - zusätzliches Schutzzeichen für die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung · Bekräftigung Der „Rote Kristall“ - zusätzliches Schutzzeichen für die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung · Bekräftigung und Ergänzung des schützenden Werts und universellen Charakters der Schutzzeichen · Neutrales Symbol · Frei von religiöser, ethnischer, rassischer, regionaler oder politischer Bedeutung · Gleicher Status wie Rotes Kreuz und Roter Halbmond Die Zeichenfrage Folie 5 Prof. Dr. Manfred Mohr

Hintergrund Rotes Kreuz und Roter Halbmond: oft als religiös behaftete Symbole missverstanden Einige Nationale Hintergrund Rotes Kreuz und Roter Halbmond: oft als religiös behaftete Symbole missverstanden Einige Nationale Gesellschaften bevorzugen die Verwendung anderer Zeichen, u. a. : § Eritrea: gemeinsame Verwendung von Rotem Kreuz und Rotem Halbmond Internationale Föderation erlaubt dies nicht § Israel: Roter Davidstern kein offiziell anerkanntes Schutzzeichen Offizielle Anerkennung und Aufnahmen in die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung bisher nicht möglich Die Zeichenfrage Folie 6 Prof. Dr. Manfred Mohr

Hintergrund Schutz für Helfer und Zivilbevölkerung und Sicherstellung der Hilfe: Bekräftigung des Grundsatzes der Hintergrund Schutz für Helfer und Zivilbevölkerung und Sicherstellung der Hilfe: Bekräftigung des Grundsatzes der (religiösen) Neutralität Akzeptanz bei Zivilbevölkerung und bewaffneten Akteuren § Verhindern, dass Helfer als religiös voreingenommen gesehen werden § Eindeutige Abgrenzung von Militärs und politischen Gruppen hoher Wiedererkennungswert des Schutzsymbols Anschläge auf Einrichtungen der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung verhindern Stichwort: Irak Oktober 2003 Die Zeichenfrage Folie 7 Prof. Dr. Manfred Mohr

Historische Entwicklung · 2002: Vorschlag zur Einführung eines zusätzlichen, als neutral wahrgenommenen Emblems · Historische Entwicklung · 2002: Vorschlag zur Einführung eines zusätzlichen, als neutral wahrgenommenen Emblems · Dezember 2005: Verabschiedung des III. Zusatzprotokolls in Genf · Juni 2006: (29. ) Internationale Konferenz Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung: Änderung der Statuten · Anschließend: Anerkennung und Aufnahme der Israelischen Nationalen Gesellschaft und des Palästinensischen Roten Halbmonds · 14. Januar 2007: Inkrafttreten · 13 Ratifik. (incl. USA); 71 Unterz. (keine arab. ) Die Zeichenfrage Folie 8 Prof. Dr. Manfred Mohr

Verwendung · Gebiete, in denen Rotes Kreuz und/oder Roter Halbmond nicht verwendet werden können Verwendung · Gebiete, in denen Rotes Kreuz und/oder Roter Halbmond nicht verwendet werden können · Gesellschaften, deren nationale Zeichen international nicht anerkannt werden, z. B. Israel · IKRK, Internationale Föderation und nationale Gesellschaften nutzen bisherige Wahrzeichen Roter Kristall unter außergewöhnlichen Umständen und zur Erleichterung ihrer Arbeit einsetzbar · Für Streitkräfte vorübergehende Verwendung (jeweils) anderer Schutzzeichen sofern dadurch Schutzerhöhung · DRK führt auf nationaler Ebene weiter das Rote Kreuz als Zeichen · DRK bezieht neues Schutzzeichen in Verbreitungsarbeit ein Die Zeichenfrage Folie 9 Prof. Dr. Manfred Mohr

Verwendung und Bewertung · Nationale Zeichen können inkorporiert werden: (Kennzeichen / nur eigenes Staatsgebiet!) Verwendung und Bewertung · Nationale Zeichen können inkorporiert werden: (Kennzeichen / nur eigenes Staatsgebiet!) · Tragfähiger Kompromiss zwischen Grundsätzen der Einheit und Universalität – Zeicheninflation? · Wegbereitung für die Anerkennung und Aufnahme der Israelischen und Palästinensischen Nationalen Gesellschaft Die Zeichenfrage Folie 10 Prof. Dr. Manfred Mohr

Impuls für die Verbreitungsarbeit · Anlass und Einstieg für Verbreitungsarbeit · Kreiskonventionsbeauftragte und AK Impuls für die Verbreitungsarbeit · Anlass und Einstieg für Verbreitungsarbeit · Kreiskonventionsbeauftragte und AK Humanitäres Völkerrecht · Verbreitungsarbeit „modern“ und Qualifizierungsproblem · JRK und Schulen – „Outface“ - Humanitäre Schule und EHL · Referendartagungen und das Ressourcenproblem Die Zeichenfrage Folie 11 Prof. Dr. Manfred Mohr