Berliner Rotes Kreuz Landeskonventionsbeauftragter Prof. Dr. Manfred Mohr Neues vom Humanitären Völkerrecht Die Zeichenfrage Landesausschuss, 23. April 2007
Die Zeichenfrage - allgemein · „Corporate identity“ und Durchsetzungsproblematik · Wahrzeichen: Schutzzeichen und Kennzeichen · Andere Zeichen und Signale · Ausführungsbestimmungen zur Verwendung (int. ) · Zivilkrankenhäuser · Einhaltungswillen und Vorbereitungsmaßnahmen · Missbrauchskontrolle Die Zeichenfrage Folie 2 Prof. Dr. Manfred Mohr
Kennzeichnung im Zivilschutz Internationales Zivilschutzzeichen gemäß ZP 1, Art. 66 IV Internationaler Schutzausweis gemäß ZP I, Art. 66 III Die Zeichenfrage Folie 3 Prof. Dr. Manfred Mohr
Sonstige Schutzzeichen Anlagen und Einrichtungen, die gefährliche Kräfte enthalten PG Kennzeichen für den Schutz von Kulturgut Die Zeichenfrage Folie 4 PW PW = prisoner of war Prof. Dr. Manfred Mohr
Der „Rote Kristall“ - zusätzliches Schutzzeichen für die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung · Bekräftigung und Ergänzung des schützenden Werts und universellen Charakters der Schutzzeichen · Neutrales Symbol · Frei von religiöser, ethnischer, rassischer, regionaler oder politischer Bedeutung · Gleicher Status wie Rotes Kreuz und Roter Halbmond Die Zeichenfrage Folie 5 Prof. Dr. Manfred Mohr
Hintergrund Rotes Kreuz und Roter Halbmond: oft als religiös behaftete Symbole missverstanden Einige Nationale Gesellschaften bevorzugen die Verwendung anderer Zeichen, u. a. : § Eritrea: gemeinsame Verwendung von Rotem Kreuz und Rotem Halbmond Internationale Föderation erlaubt dies nicht § Israel: Roter Davidstern kein offiziell anerkanntes Schutzzeichen Offizielle Anerkennung und Aufnahmen in die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung bisher nicht möglich Die Zeichenfrage Folie 6 Prof. Dr. Manfred Mohr
Hintergrund Schutz für Helfer und Zivilbevölkerung und Sicherstellung der Hilfe: Bekräftigung des Grundsatzes der (religiösen) Neutralität Akzeptanz bei Zivilbevölkerung und bewaffneten Akteuren § Verhindern, dass Helfer als religiös voreingenommen gesehen werden § Eindeutige Abgrenzung von Militärs und politischen Gruppen hoher Wiedererkennungswert des Schutzsymbols Anschläge auf Einrichtungen der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung verhindern Stichwort: Irak Oktober 2003 Die Zeichenfrage Folie 7 Prof. Dr. Manfred Mohr
Historische Entwicklung · 2002: Vorschlag zur Einführung eines zusätzlichen, als neutral wahrgenommenen Emblems · Dezember 2005: Verabschiedung des III. Zusatzprotokolls in Genf · Juni 2006: (29. ) Internationale Konferenz Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung: Änderung der Statuten · Anschließend: Anerkennung und Aufnahme der Israelischen Nationalen Gesellschaft und des Palästinensischen Roten Halbmonds · 14. Januar 2007: Inkrafttreten · 13 Ratifik. (incl. USA); 71 Unterz. (keine arab. ) Die Zeichenfrage Folie 8 Prof. Dr. Manfred Mohr
Verwendung · Gebiete, in denen Rotes Kreuz und/oder Roter Halbmond nicht verwendet werden können · Gesellschaften, deren nationale Zeichen international nicht anerkannt werden, z. B. Israel · IKRK, Internationale Föderation und nationale Gesellschaften nutzen bisherige Wahrzeichen Roter Kristall unter außergewöhnlichen Umständen und zur Erleichterung ihrer Arbeit einsetzbar · Für Streitkräfte vorübergehende Verwendung (jeweils) anderer Schutzzeichen sofern dadurch Schutzerhöhung · DRK führt auf nationaler Ebene weiter das Rote Kreuz als Zeichen · DRK bezieht neues Schutzzeichen in Verbreitungsarbeit ein Die Zeichenfrage Folie 9 Prof. Dr. Manfred Mohr
Verwendung und Bewertung · Nationale Zeichen können inkorporiert werden: (Kennzeichen / nur eigenes Staatsgebiet!) · Tragfähiger Kompromiss zwischen Grundsätzen der Einheit und Universalität – Zeicheninflation? · Wegbereitung für die Anerkennung und Aufnahme der Israelischen und Palästinensischen Nationalen Gesellschaft Die Zeichenfrage Folie 10 Prof. Dr. Manfred Mohr
Impuls für die Verbreitungsarbeit · Anlass und Einstieg für Verbreitungsarbeit · Kreiskonventionsbeauftragte und AK Humanitäres Völkerrecht · Verbreitungsarbeit „modern“ und Qualifizierungsproblem · JRK und Schulen – „Outface“ - Humanitäre Schule und EHL · Referendartagungen und das Ressourcenproblem Die Zeichenfrage Folie 11 Prof. Dr. Manfred Mohr
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