attac Stuttgart Was ist ATTAC Was will ATTAC

attac Stuttgart Was ist ATTAC? Was will ATTAC? Wie arbeitet ATTAC? www. attacnetzwerk. de/stuttgart. Zusammengefasst und ergänzt von Stephan Best Michael Müller, ATTAC Stuttgart, Oktober 2002 ATTAC-Stuttgart St. Best 1

Global ATTAC-Stuttgart St. Best 2

Globalisierung (GATS/WTO-Prozess) – wohin? • · “Im Grunde wird er nicht aufhören, bevor Ausländer endlich beginnen, wie Amerikaner zu denken, • • wie Amerikaner zu handeln und - am wichtigsten - wie Amerikaner einzukaufen”. ( Hochrangiger US-WTO Funktionär Zit. Nach: Maude Barlow über GATS, „The Last Frontier“) · „ zu investieren, wo und wie sie wollen, zu produzieren , was sie wollen, zu kaufen und zu verkaufen, was sie wollen, und dabei möglichst keine Rücksicht mehr nehmen zu müssen auf nationale Regierungen und deren Gesetze zum Schutz von Arbeits-, Sozial- und Umweltgesetzen. “ (Percy Barnevik, der Chef von Asea Brown Bovery (ABB) , in: Mies 2001). • • · Wir testen das System. Wie tief können die Löhne fallen, wie hoch kann die Arbeitslosenquote „ steigen, ehe das System bricht. Ich glaube, dass die Menschen sich immer mehr zurückziehen. . . Ich bin überzeugt, dass der Mensch in der Regel erst dann die Notwendigkeit einsieht, Dinge zu ändern, wenn er in eine Krise gerät. “ (Spiegel 40/96, S. 16) Nach Franz J. HINKELAMMERT Wieviel Markt hält der Mensch noch aus? S. 230 H. ATTAC-Stuttgart St. Best 3

WTO Aufgaben heute: Struktur der Abkommen WTO Multilaterale Abkommen bindend für alle 144 WTO-Mitgliedsstaaten GATT 94 Güter GATS TRIPS Dienstleistungen Geistiges Eigentum Plurilaterale Abkommen bindend nur für die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten z. B. : • Agreement on Government Procurement • Agreement on Trade in Civil Aircraft ATTAC-Stuttgart St. Best Quelle: Hummer, W. /Weiss, F. : Vom GATT ‚ 47 zur WTO ‚ 94, 1997, ISBN 3 -7890 -4817 -8, S. 429 4

GATS Gegenstand • • • Professional services (z. B. : Pflegedienste, Krankenhäuser) Business services (z. B. : Notariate, Stadtplanung, TÜV) Courier and postal services Telecommunication services Construction and related engineering services • • Distribution services Environmental services (z. B. : Wasserversorung, Kläranlagen) Financial services (z. B. : Versicherungen, Steuerberatung) Tourism and travel related services (z. B. : (z. B. Bauaufsicht) Fremdenverkehrsamt) • Transport services (z. B. : ÖPNV) • Energy services (z. B. : Strom, Gas) ATTAC-Stuttgart St. Best Quelle: European Commission-133 Committee: GATS 2000 - Request from the EC and its Member States (nicht offiziell veröffentlicht) 5

Globale Finanzwirtschaft Beispiel Devisenspekulation 1. Schritt: Kreditaufnahme in abwertungsverdächtige r Währung Thailändischer Baht abwertungsverdächtig Kreditaufnahme 100 Mio. Baht (THB) 2. Schritt: Umtausch der geliehenen Fremdwährung in Dollar Umtausch zum Kurs 100 THB = 4 USD => 4 Mio. USD 100 Mio 4 Mio 3. Schritt: Fremdwährung wird abgewertet 4. Schritt: Rücktausch bzw. Rückzahlung des Kredits Thailändischer Baht wird abgewertet 2 Mio 50% 100 Mio d. h. der Kredit über 100 Mio Baht kostet jetzt umgerechnet nur noch 2 Mio Kredit über 100 Mio USD Baht wird mit 2 Mio. Dollar zurückgezahlt Profit: 2 Mio USD (abzüglich Zinsen u. Gebühren) ATTAC-Stuttgart St. Best 6

Globalisierung? Investiert wird nur in USA, EU, Japan! Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten“, des Deutschen Bundestages, Berlin, 03. 09. 2001 ATTAC-Stuttgart St. Best 7

Demokratische Kontrolle? Wer setzt sich durch auf dem Weltmarkt? 8 Aus: Global Lernen ATTAC-Stuttgart St. Best

Indices des weniger? htum Reic Weltungleichgewichts n dem vo s n u che le a l s Men für a. and Mrd en, t 2 ohls n 1, ag leb W ußte ro T 00 m S-$ p 0 hr 2 s 1 U /Tag r a olla m J er al I D <2 ig n wen che s Men. Mrd 3 ATTAC-Stuttgart St. Best 9

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Globale Finanzwirtschaft Grundidee von James Tobins Finanztransaktion z. B. Devisenspekulation Steuer Devisenumsatzsteuer = Tobin Tax Entschleunigung Quantitative Reduktion è „Sand in the wheels“ ATTAC-Stuttgart St. Best 11

Politik Leere Staatskassen! - Warum? Unternehmen ATTAC-Stuttgart St. Best Arbeitnehmer 12

ÖL-Verflechtungen Dick Cheney Vorstand in 90 ern Vice Condolezza Rice Aufsichtsrat Condolezza Rice Apparently the current chief foreign policy advisor to President George W. Bush prophetically stated, "One day, Ill be in that house. " Handelsminister Über ein Jahrzehnt Chef der Gasgesellschaft ATTAC-Stuttgart St. Best 13

Vortrag im Erdölmuseum Wietze, 10. März 2000. Das Erdöl im 21. Jahrhundert Mangel oder Überfluß? P. Kehrer, Bundesanstalt für Geowissenschaften und. . . www. bgr. de/b 11/erdoel_keh. htm ATTAC-Stuttgart St. Best 14

Länder Energiereserven http: //www. bgr. de/b 123/erdgas_21/er dgas_21. pdf ATTAC-Stuttgart St. Best 15

US-Ölimporte ATTAC-Stuttgart St. Best 17

Geopolitik und strategische Pipeline Linien • Wettbewerber: Russland, China, Türkei, Iran, Pakistan, Saudiarabien (pot. failing states) • Konkurrenz mit fr. /belg. Ölmulti Total-Fina-Elf (ENI), • Installation USfreundlicher Regierungen (Vgl. Aserbeidschan) • Joint Ventures mit BPAMOCO (60%Anteile AIOC) und Chevron • umgehen des Hafens Noworossisk (Schw. Meer) • Seidenstraßenstrategie = Miliarisierung des eurasischen Korridors, Freihandelszone ATTAC-Stuttgart St. Best • US-Militärbasen 20

Lokal Verkauft ! . . unser Stuttgarter Wasser wurde am 7. 2. 2002 ohne Not an die En. BW, eine Aktiengesellschaft verkauft. . . das sollten alle Bürger. Innen wissen ! ATTAC-Stuttgart St. Best 22

Privatisierung aller Lebensbereiche? z. B. Wasser in Stuttgart verkauft seine Wasserrechte an oder auf Amtsdeutsch: "Dem Abschluß eines notariellen Vertrags zwischen der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesell-schaft mb. H (SVV) und der Energie Baden-Württemberg AG (En. BW) über den Verkauf des Geschäftsanteils der SVV am Stammkapital der Technischen Werke der Stadt Stuttgart Gmb. H (TWS) an die En. BW zum Kaufpreis von 2. 349. 983. 169, 94 EUR (4. 596. 167. 583, 27 DM) wird zugestimmt. “ Quelle: Protokoll Gemeinderat der Landeshauptstad Stuttgart, Niederschrifts-Nr. 16, TOP: 2, Verhandlung Drucksache: 15/2002, GZ: 8110 -00 Sitzungstermin: 07. 02. 2002, Sitzungsart: öffentlich; Antrag bei 4 Gegenstimmen angenommen. ATTAC-Stuttgart St. Best 23

Das ist noch mehr drin. . . Es gibt ja diverse Veröffentlichungen mit Schätzungen und Spekulationen, die davon ausgehen, dass weltweit z. B. mit der • Trinkwasserversorgung über 1 Billion Dollar erzielt werden könnten. • Im Gesundheitswesen rechnet man mit ca. 2 Billionen Dollar und im • Bildungsbereich sogar mit bis zu 3, 5 Billionen Dollar. • Schon allein die national beschränkte „Riester-Rente“ hat ja 35 Milliarden DM auf den Finanzmärkten freigesetzt zugunsten der kommerziellen Versicherungskonzerne. Es ist also zu ahnen, welche Begehrlichkeiten dahinterstecken, nunmehr auch den breitgefächerten kommunalen und regionalen Dienstleistungssektor noch zusätzlich für den Kapitalmarkt zu erobern. ATTAC-Stuttgart St. Best Beitrag von Wilhelm Neurohr, Stadt-und Regionalplaner und Personalratsvorsitzender in Recklinghausen*, gehalten im Forum 3, Stuttgart, Freitag, 12. April 2002. 24

Querstrukturen von ATTAC-Stuttgart St. Best 25

ATTAC-D Strukturen Stand: Oktober 2002 >160 Regionalgruppen ATTAC-Stuttgart St. Best 26